Wärmeplanung muss für Großstädte bis 2026 und für alle anderen Gemeinden bis 2028 vorliegen.
und was wenn das nicht passiert? Wer haftet dafür? Solche Bedingungen hören sich immer irgendwie als Ausreden an, damit später gesagt werden kann “ja misst eine Wärmeplanung ist ja irgendwie total untergegangen mit alles andere was wir so zu tun hatten” und keiner beschwert sich weil keiner Bock drauf hat noch mehr Geld auszugeben
Das ist irgendwie ne komische Frage. Das ist eine Gesetz, dass erfordert, dass die Länder das vorlegen und die können delegieren. Möchtest du jetzt behaupten, die würden sich nicht an die Gesetze halten? Aber in dem Fall können wir dann das Heizungsgesetz auch die Tonne klopfen…
Dass sich staatliche Instanzen wie z.B. Kommunen nicht an die ihnen auferlegten Gesetze halten ist nicht so abwegig. Gibt es zahlreiche Beispiele. Angefangen bei Gehwegparken bis hin zu den Forderungen der letzten Generation.
und was wenn das nicht passiert? Wer haftet dafür? Solche Bedingungen hören sich immer irgendwie als Ausreden an, damit später gesagt werden kann “ja misst eine Wärmeplanung ist ja irgendwie total untergegangen mit alles andere was wir so zu tun hatten” und keiner beschwert sich weil keiner Bock drauf hat noch mehr Geld auszugeben
Das ist irgendwie ne komische Frage. Das ist eine Gesetz, dass erfordert, dass die Länder das vorlegen und die können delegieren. Möchtest du jetzt behaupten, die würden sich nicht an die Gesetze halten? Aber in dem Fall können wir dann das Heizungsgesetz auch die Tonne klopfen…
Dass sich staatliche Instanzen wie z.B. Kommunen nicht an die ihnen auferlegten Gesetze halten ist nicht so abwegig. Gibt es zahlreiche Beispiele. Angefangen bei Gehwegparken bis hin zu den Forderungen der letzten Generation.