In der Debatte um ein AfD-Verbot bezieht Ex-Bundespräsident Gauck klare Position. Er hält nichts von einer solchen Idee. Stattdessen ist er dafür, die Partei im Meinungsstreit klar auszustechen.
Unser ehemaliger Bundespräsident realitiviert eine offen und erwiesen rechtsradikale Partei.
Ein generelles Verbot nein, ich bin aber dafür einzelne Landesverbände zu verbieten. Thüringen wäre da ein guter Anfang. Wenn die Spitze staatsfeindliche Aussagen trifft, darf sie keine Macht in der Landesregierung erhalten. Damit löst sich dann auch von ganz allein das Problem auf Bundesebene.
Trotzdem muss dazu verstärkt auf politische Bildung gesetzt werden. Das Diskussionen dee Bundesregierung immer als Streit und schlecht angesehen werden, halte ich bereits für ein Scheitern der politischen Bildung. Das gehört in einer Demokratie einfach dazu.
Eine Partei, welche Landesverbände duldet, die offen rechtsextrem sind, kann man direkt komplett verbieten. Wenn die Bundesspitze ignoriert, was so mancher Landesverband macht, taugt die ganze Partei nichts.
Ein generelles Verbot nein, ich bin aber dafür einzelne Landesverbände zu verbieten. Thüringen wäre da ein guter Anfang. Wenn die Spitze staatsfeindliche Aussagen trifft, darf sie keine Macht in der Landesregierung erhalten. Damit löst sich dann auch von ganz allein das Problem auf Bundesebene.
Trotzdem muss dazu verstärkt auf politische Bildung gesetzt werden. Das Diskussionen dee Bundesregierung immer als Streit und schlecht angesehen werden, halte ich bereits für ein Scheitern der politischen Bildung. Das gehört in einer Demokratie einfach dazu.
Eine Partei, welche Landesverbände duldet, die offen rechtsextrem sind, kann man direkt komplett verbieten. Wenn die Bundesspitze ignoriert, was so mancher Landesverband macht, taugt die ganze Partei nichts.