Heute um 18 Uhr gibt es Cringe und Geschichte - der “Entwurf eines Gesetzes zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften (Cannabisgesetz – CanG)” wird in den Bundestag eingebracht.
40 Minuten lang werden die Abgeordneten diskutieren. Die Redezeit ist streng geregelt, zum Beispiel werden für die SPD-Fraktion 11 Minuten lang Karl Lauterbach, Carmen Wegge, Burkhard Blienert und Dirk Heidenblut sprechen. Wenn ihr diese Namen noch nie gehört habt, nicht schlimm, aber vlt. solltet ihr euch doch mal die Zeit nehmen und schauen, wer von den Regierungsparteien explizit an dem Zeug mitarbeitet - denn ein “das wollen die doch eigentlich eh nicht” kriegt ihr danach nicht mehr über die Lippen.
Union und AfD haben bereits Gegenanträge eingebracht (Unionsantrag: “Cannabislegalisierung stoppen, Gesundheitsschutz verbessern – Aufklärung, Prävention und Forschung stärken”, AfD-Antrag: “Die Legalisierung von Cannabis zu Genusszwecken aufgeben und eine wissenschaftliche Nutzenbewertung von Medizinalcannabis analog zum Arzneimittelrecht”), für ordentlich Cringe und Prohibition ist also gesorgt. (Hat jemand Lust, ein Bullshit-Bingo zu erstellen? Ich kann heute nicht…)
In den kommenden Wochen wird das Gesetz dann parlamentarisch ausgearbeitet und hoffentlich Mitte November vom Bundestag verabschiedet.
Mal blöde Frage für den Politik-Laien. Diskussion bedeutet soviel wie: Jeder hällt seinen Monolog und aufeinander eingegangen wird null und die dies hören (in den Medien) sind empört über die Gegenseite? Oder was bedeutet das einbringen in den Bundestag wirklich?
Ist jetzt kein Witz: Ich bin gerade leider zu high um diese Antwort zu schreiben.
🤣
Ja. Mehr oder weniger das. Die eigentliche Arbeit wird in der Ressortabstimmung vorher zwischen den Ministerien und anschließend in den Ausschüssen gemacht.
Die Reden im BT dienen dann eher der Präsentation.
Das ist jetzt arg verkürzt aber in etwa ist es so.
Gute frage