• 28 Posts
  • 157 Comments
Joined 1 year ago
cake
Cake day: August 18th, 2023

help-circle



  • GregorZ@feddit.detoich_iel@feddit.deich🚧iel
    link
    fedilink
    Deutsch
    arrow-up
    7
    arrow-down
    1
    ·
    edit-2
    1 year ago

    Die Demokraten wären ja auch nach unserem Verständnis eher sowas wie bürgerlich konservativ und keinesfalls links. Da gibt es bestimmt auch bei den Demokraten nicht wenige, die diese Mauer eigentlich ganz gut finden.

    Edit: Ja die Aussage ist stark verkürzt und man kann die Systeme nicht wirklich in so einfachen Kategorien wie links und rechts vergleichen.


  • Das Urteil hat diese Frage bewusst offen gelassen und argumentiert, dass es rechtlich keinen Unterschied mache, ob die Anlage “kaputt” sei oder bei Fahrradfahrenden nicht funktioniere. Die Wirkung sei dieselbe und damit der zugrundeliegende Verwaltungsakt i.S.d. § 44 VwVfG nichtig. Das ist auch formal richtiges juristisches vorgehen. Wenn es auf die Einzelfrage nicht ankommt, muss sich das Gericht auch nicht damit beschäftigen.








  • Im Schnitt wurden in den letzten Jahren Vermögen in Höhe von 85.000 Euro vererbt.

    Der Freibetrag beträgt für Ehegatten bereits 500.000 zuzüglich 256.000 Euro Versorgungsfreibetrag.

    Für Kinder sind es noch 400.000 zuzüglich Versorgungsfreibetrag.

    Bei diesen Summen reden wir nicht von Oma klein Eigenheim.

    Daher hinterfrage ich die These, dass die Erbschaftssteuer die Mittelschicht trifft.


  • Die Mitte der Gesellschaft wird derzeit von der Erbschaftssteuer kaum bis garnicht getroffen. Die Freibeträge sind derart hoch, dass du schon wohlhabend sein musst, damit dich das tangiert. Soll das denn geändert werden?

    Ansonsten stimme ich dir insofern zu, dass mit dieser Maßnahme lediglich neues Geld in ein marodes System gepumpt wird. Die Mieten für typische Erstwohnungen werden zum Beispiel einfach deutlich steigen, der typische erste Gebrauchtwagen wird deutlich teurer werden etc.


  • GregorZ@feddit.detoich_iel@feddit.deich_iel
    link
    fedilink
    Deutsch
    arrow-up
    6
    ·
    1 year ago

    Hat vielleicht mit dem Trend zu tun, immer den Empfehlungen aus dem Internet zu folgen. Ich Frage mich zumindest oft, wer sich in Kreuzberg in die Schlange vor Mustis Gemüsedöner stellt. In ganz Berlin gibt es sowohl gute als auch schlechte Döner. Mustis Gemüsedöner mag gut sein (hab ich noch nie probiert), aber es gibt sicher viele andere sehr gute im Umkreis von wenigen Metern.









  • Wir gesagt, ich finde deinen Vorschlag ja an sich nicht falsch. Allerdings ist wohl nicht mit einer Umsetzung zu rechnen. Obwohl unser GG das durchaus hergäbe. Eine Stärkung des Föderalismus bis hinunter auf die kommunale Ebene ist ja durchaus ein Leitbild der Verfassung.

    Der Begriff Massenmigration stört mich als sachliche Beschreibung genauso wie der Begriff “Türke” oder “Pole” oder “Moslem” an sich überhaupt nicht, sondern nur wenn er genau wie die von mir genannten Begriffe abwertend oder als Kampfbegriff benutzt wird.