Das ist echt gruselig. Erinnert an eine dunkle dunkle Zeit. Der Verfassungsschutz hat sich besser dafür zu interessieren.
Der Verfassungsschutz wird demnächst einen neuen Dienstherren haben. Weiß eigentlich jemand, ob der Maßen aktuell ausgelastet ist?
Es ist eine Schande für dieses schöne Land, dass es keine Mehrheit für ein Afd Verbot gibt
Im Parteitag haben sie SA Parolen gerufen und die “Remigration” die vor einem Jahr angeblich nur von einzelnen und nicht der Partei gewollt sei ins Wahlprogramm übernommen
Ist das Terrorismus? Ich glaub das zählt als Terrorismus.
Zumindest haben die ein terroristisches Ziel:
Definition terroristischer Straftaten
[…]
Terroristische Ziele sind demzufolge:
- die Bevölkerung auf schwerwiegende Weise einzuschüchtern;
- …
Es ist auf jeden Fall gezielte Einschüchterung.
Ist das eine Drohung? Für mich klingt es nämlich wie eine Drohung.
Beleidigung §185 oder Verhetzende Beleidigung §192a könnte man sich vorstellen.
wie wärs auch noch mit Üble Nachrede §186 wegen dem “Illegaler Einwanderer”
Der zielt etwas mehr in die Öffentlichkeit. Da dürften diese Voraussetzungen fehlen.
oder geht das nur wenns “öfftentlich” ist und das ja nur an “einzelpersonen gerichtet”
Ich seh auch kein Impressum
Hey, wisst ihr noch als vor ein paar Jahren genau die gleiche Aktion vom Dritten Weg abgezogen wurde?
Man, hab ich Bock aufn Molotow-Cocktail zum Runterspülen.
In den Mastodon-Kommentaren steht, dass die NPD das (auch?) bereits getan hätte.
Verbreiten, vor allem an lokale Politiker, wir möchten doch, Millionen Menschen, sicher und gültig, ein Verbot zusammen.
