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Erneut wird ein AfD-Verbot diskutiert. Ein Mann verfolgt aber einen anderen Plan: Er will Björn Höcke die Grundrechte entziehen. Hunderttausende unterstützen ihn.
Die AfD ist im Umfragehoch und feierte zuletzt Erfolge – dabei werden Teile der Partei vom Verfassungsschutz beobachtet. Schon mehrmals wurde über ein Verbotsverfahren diskutiert. Das gestaltet sich aber schwierig. Indra Ghosh geht einen anderen Weg. Er hat eine Online-Petition gestartet – mit dem Ziel, Björn Höcke die Grundrechte zu entziehen. Er beruft sich dabei auf die „wehrhafte Demokratie“ im Grundgesetz.
[…]
Ach, die Grundrechte? Klar, geht es noch alberner? Da Merkur lese ich den Artikel nicht, aber hoffentlich ist das nur dumm umschrieben.
Artikel 18 im Grundgesetz: Grundrechtsverwirkung
Scheint aber - zu Recht - schwierig zu sein.
Mal naiv nachgefragt, was sollte ich über den Merkur wissen?
Der Müncher Merkur ist eine konservative Regionalzeitung. Also, oberbayerisch–konservativ.