Nius (Eigenschreibweise: NIUS oder seltener NiUS; ausgesprochen wie englisch news ‚Nachrichten‘) ist ein deutschsprachiges Onlinemedium, dessen Inhalte als rechtspopulistisch und rechtskonservativ eingeordnet werden. Geschäftsführender Direktor der Betreiberfirma Vius ist der ehemalige Bild-Chefredakteur Julian Reichelt.

Btw. eine anschauliche Zusammenfassung des Finanzierungsnetzwerks dieser Schergen findet sich bspw. im neuen Buch von Christian Stöcker “Männer, die die Welt verbrennen”

…die schwarz-rot-goldene “Rampe” wird im Volksmund gern auch als “Steigbügel” bezeichnet ;)

Gut, das “wissen” wir eigentlich schon seit Jahren, aber schön dass die Beweislage immer und immer erdrückender wird…

Die AFD und ihre Mitglieder sind schlicht und ergreifend unpatriotische Landesverräter, die uns lieber gestern als heute an den Systemfeind Russland verkaufen wollen - die Ironie an all dem ist allein, dass viele ihrer selbsterklärten, “wertkonservativen” glühenden Anhänger, vor '91 jeden links der Stahlhelmfraktion der Union, wegen Kollusion mit “dem Russen” am liebsten umgehend an die Wand gestellt hätten…

… Ob auf “links” oder rechts gedreht, das Land war und ist seit Zarenzeiten ein imperial-autoritäres Drecksregime!

Fazit:

Mit dem administrativen Ansatz ist den autoritären Populist:innen der Nährboden bereitet. Er verschiebt die eigentlichen Zwecke der jeweiligen verwaltungsrechtlichen Disziplin auf den zweiten Rang hinter eine konzertierte exekutive Repression der Betroffenen. Die öffentlichkeitswirksame Begleitung dieser Repression dichtet die vermeintliche Gefahr dazu, aber nicht einzelfall-, sondern gruppenbezogen und ohne die gebotene Rücksicht auf Art. 3 Abs. 3 GG. So gestaltet die Regierung die „herrschenden ethischen Anschauungen“ der öffentlichen Ordnung von oben herab aktiv mit. Sie braucht dafür keine Generalklausel, sondern nutzt eine Vielzahl alltäglicher Verwaltungsinstrumente. Autoritäre Populist:innen werden sich die Hände reiben, diese Taktik anzuwenden und auszuweiten. Auch abseits von der Bekämpfung organisierter Kriminalität etabliert es sich als politische Praxis auf Landes- und Bundesebene, die jeweils gerade griffbereite verwaltungsrechtliche Disziplin zu instrumentalisieren, wie das vereinsrechtliche Vorgehen gegen linksunten.indymedia und compact oder das brandschutzrechtliche Vorgehen gegen die Baumhäuser der Klimaproteste im Hambacher Forst zeigt. Behörden und Gerichte täten gut daran, dem entgegenzuwirken und einen schärferen Fokus auf die jeweilige originäre gesetzliche Zielsetzung einzustellen. Denn am einfachsten macht man es den autoritären Populist:innen, wenn sie für die Umsetzung ihrer Strategie gar nichts ändern müssen.

Etwa ein Drittel aller AfD-Sympathisanten befürworte Gewalt gegen Politikerinnen und Politiker demokratischer Parteien und gegen Geflüchtete. Das geht laut Zobel aus Umfrageergebnissen des Meinungsforschungsinstitutes Pollytix und der Princeton University hervor. Es gebe eine „reale Bedrohung für individuell Betroffene ebenso wie für die demokratische Gesellschaft“.

Es ist einfach nur beängstigend! Jedem der meint, diese Radikalität und Gewalt könnte und wird ihn oder sie nicht betreffen, sollte immer wieder folgendes Zitat um die Ohren gehauen werden:

Als die Nazis die Kommunisten holten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Kommunist.

Als sie die Gewerkschaftler holten, habe ich geschwiegen, ich war ja kein Gewerkschaftler.

Als sie die Juden holten, habe ich geschwiegen, ich war ja kein Jude.

Als sie mich holten, gab es keinen mehr, der protestieren konnte.

– Martin Niemöller

Das verleiht solchen Aussagen und Positionen jedoch eine scheinbare “Normalität” und “Legitimität”, die ihnen keinesfalls zustehen - wer von “kleinen Paschas” spricht und Lügengeschichten über fehlende Zahnarzttermine verbreitet, gehört gesellschaftlich geächtet und nicht an Spitze einer künftigen Bundesregierung.

… Entweder sind sich die Parteien der gesellschaftlichen Mitte einig, dass Deutschland ein liberales, pluralistischen und grds weltoffenes Land sein soll, oder halt eben nicht - keine Toleranz habe ich hingegen dafür, wenn die Union gerade eben diese Begriffe und Konzepte für sich reklamiert, im gleichen Atemzug aber wieder die soundbites der Rechtsextremen aufgreift und salonfähig macht! Das ist Heuchelei und - wie man sehen kann - langfristig auch brandgefährlich!

Volles Verständnis für deinen Frust - insb. die Union ist in den letzten 20 Jahren hochgradig verantwortungslos mit den Herausforderungen unserer Zeit umgegangen.

… Aber: Mit Ausnahme deines Kommentars zur Migrationspolitik (und auch da ist die Lage nicht eindeutig; s.u.) bezweifele ich, dass das irgendwas an der Situation von Vorgestern geändert hätte - die AFD wird m.E. im Ergebnis nahezu ausschließlich aus rassistischen Gründen gewählt; das “Transformationsversagen” von Union und SPD in den Jahrzehnten spielt hier maximal eine untergeordnete Rolle (diffuses Gefühl vieler Wähler “zu Kurz zu kommen”)

… Weil aber gerade die Union noch nie dazu bereit war, ihre dog whistle politics nach Rechts einzustellen (man denke etwa zurück an die Zeiten von Leuten wie Roland Koch) und mittels effektiver sozialer Umverteilung der Leute Zukunftsängste zu mitigieren (wäre ja Sozialismus !!!11), wage ich nicht auf Trendwende aus Reihen der “Volksparteien” zu hoffen.

An alle progressiven Lemminge in Thüringen und Sachsen: Seid füreinander da, knüpft Netzwerke und lässt euch - auch wenn’s grade scheiße ausschaut - nicht eure Würde, eure Hoffnung und euren Willen zu einer besseren Zukunft nehmen!

Lektüretipp: Machtübernahme - Was passiert, wenn Rechtsextremisten regieren. Eine Anleitung zum Widerstand

PS: Entschuldigt bitte mein assoziatives Geblubber - bin selber grade auch noch hochgradig geschockt, ob der Wahlergebnisse aus Ostdeutschland!

Auch wer zwei Bierkästen transportieren will, kann die 50kg-Marke recht schnell reißen.

Liebe Almanns und Almänninnen, damit ist alles gesagt!

#Brandmauer steht, würd ich mal sagen!

… Alter, das sind Christo-Faschisten - mit denen redet man nicht!

Noch Fragen? :/

Vielen Dank, sehr informativ - besser hätte man das Thema in dieser Kürze m.E. kaum darstellen können! :)