Erst Gerüchte, dann ein schummriges Video, nun Klarheit: Robert Habeck bringt sich nach SPIEGEL-Informationen offiziell als Kanzlerkandidat für die Grünen in Stellung. Die Bewerbung muss allerdings noch eine Hürde nehmen.
Erstmal verhindert es, dass Klimaschutzgesetze aufgehoben werden oder macht es wenigstens schwerer. Vorallem das Heizungsgesetz wäre in vier Jahren voll in Kraft und das Verbrennerverbot auf EU Ebene wird schwer zu entfernen sein.
Dann hat man auch noch Minister und die können einiges erreichen. Zum Beispiel sind die riesigen Ausschreibungen von Offshore Wind, Auslegung von Gesetzen um Erneuerbare schneller bauen zu könne, man kann bei Förderungen die Anträge entsprechend Grüner umstellen, die Bundesnetzagentur ist in der Lage einiges beim Stromnetz in eine sinnvolle Richtung zu leiten, viele Regulierungen und Normen kommen von den Behörden, Baerbock hat Leopard2 durch ein Menge Tricks mit den Amis an die Ukraine geliefert und da gibt es noch mehr. Es ist nicht der eine große Wurf, sondern viele kleine Dinge, die man da verbessern kann. Gerade der Verkehrsminister wäre für die Grünen extremst interessant.
Ich glaube aber der größte Vorteil liegt darin, dass die Union sich nicht zu laut über die Grünen beschweren kann. Schwarz-Grün stärkt tatsächlich oft die Grünen.
Ich bin da skeptisch. Die Grünen haben schon mit der Ampel die Sektorziele aufgelöst, und sind damit in diesem Aspekt hinter Merkels Politik zurückgeschritten. Merz hat die letzten 3 Jahre konstant gegen die Grünen gepoltert. Da wird er ihnen kaum ein halten der bisherigen (sowieso unzureichenden) Klimapolitik gestatten. Merz hat auch die SPD und AfD zur Auswahl. Es gibt keinerlei politischen Druck für ihn, den Grünen irgendwas durchgehen zu lassen.
Die Sektorziele sind weg und dafür gibt es jetzt den Klimarat, welcher selber Gesetzesvorschläge macht, welche die Minister dann ignorieren können. Um ehrlich zu sein, dass Gesetz war eh Müll, bis auf das man sich beschweren konnte.
Wahrscheinlich wird es eh eine GroKo werden. Die AFD ist auch in der Union nicht bei allen beliebt, die SPD ist da schon besser. Die Grünen kommen nur in die Regierung, wenn die Union es muss.
Erstmal verhindert es, dass Klimaschutzgesetze aufgehoben werden oder macht es wenigstens schwerer.
Daran hab ich ernsthafte Zweifel. Bei sowas machen dann AfD und BSW gerne mit, schätze ich.
Dann hat man auch noch Minister und die können einiges erreichen
Wenn denn die Grünen auch in die richtigen Ministerien kommen.
Baerbock hat Leopard2 durch ein Menge Tricks mit den Amis an die Ukraine geliefert
Witzig, dass du die Ukraine als Beispiel anführst, gerade das ist das einzige, bei der die Union (zumindest rhethorisch) echte Punkte haben. Da braucht es die Grünen nicht, um sinnvolle Dinge umzusetzen.
Gerade der Verkehrsminister wäre für die Grünen extremst interessant.
Einfach mal angenommen, es käme zu einer Schwarzen-Grünen Koalition. Denkst du, dass die Union ausgerechnet das Verkehrsminusterium den Grünen überließen?
Ich glaube aber der größte Vorteil liegt darin, dass die Union sich nicht zu laut über die Grünen beschweren kann.
Sieht man ja gerade. Es gibt aktuell drei schwarz-grüne Landesregierungen, bis Januar diesen Jahres vier. Die Union hat währenddessen auf Bundesebene und in Bayern nichts besseres zu tun gehabt als die Anstrengungen der AfD, die Grünen zum neuen Feindbild nach faschistischem Muster aufzubauen, tatkräftigst zu unterstützen.
Nein, in einer schwarz-grünen Koalition könnten die Grünen ihre wirklich guten und wichtigen Punkte (Klima und Energie) höchstwahrscheinlich nicht zur Geltung bringen, während sie Steigbügelhalter für die asoziale Politik der Union spielen würden…
Erstmal verhindert es, dass Klimaschutzgesetze aufgehoben werden oder macht es wenigstens schwerer. Vorallem das Heizungsgesetz wäre in vier Jahren voll in Kraft und das Verbrennerverbot auf EU Ebene wird schwer zu entfernen sein.
Dann hat man auch noch Minister und die können einiges erreichen. Zum Beispiel sind die riesigen Ausschreibungen von Offshore Wind, Auslegung von Gesetzen um Erneuerbare schneller bauen zu könne, man kann bei Förderungen die Anträge entsprechend Grüner umstellen, die Bundesnetzagentur ist in der Lage einiges beim Stromnetz in eine sinnvolle Richtung zu leiten, viele Regulierungen und Normen kommen von den Behörden, Baerbock hat Leopard2 durch ein Menge Tricks mit den Amis an die Ukraine geliefert und da gibt es noch mehr. Es ist nicht der eine große Wurf, sondern viele kleine Dinge, die man da verbessern kann. Gerade der Verkehrsminister wäre für die Grünen extremst interessant.
Ich glaube aber der größte Vorteil liegt darin, dass die Union sich nicht zu laut über die Grünen beschweren kann. Schwarz-Grün stärkt tatsächlich oft die Grünen.
Ich bin da skeptisch. Die Grünen haben schon mit der Ampel die Sektorziele aufgelöst, und sind damit in diesem Aspekt hinter Merkels Politik zurückgeschritten. Merz hat die letzten 3 Jahre konstant gegen die Grünen gepoltert. Da wird er ihnen kaum ein halten der bisherigen (sowieso unzureichenden) Klimapolitik gestatten. Merz hat auch die SPD und AfD zur Auswahl. Es gibt keinerlei politischen Druck für ihn, den Grünen irgendwas durchgehen zu lassen.
Die Sektorziele sind weg und dafür gibt es jetzt den Klimarat, welcher selber Gesetzesvorschläge macht, welche die Minister dann ignorieren können. Um ehrlich zu sein, dass Gesetz war eh Müll, bis auf das man sich beschweren konnte.
Wahrscheinlich wird es eh eine GroKo werden. Die AFD ist auch in der Union nicht bei allen beliebt, die SPD ist da schon besser. Die Grünen kommen nur in die Regierung, wenn die Union es muss.
Daran hab ich ernsthafte Zweifel. Bei sowas machen dann AfD und BSW gerne mit, schätze ich.
Wenn denn die Grünen auch in die richtigen Ministerien kommen.
Witzig, dass du die Ukraine als Beispiel anführst, gerade das ist das einzige, bei der die Union (zumindest rhethorisch) echte Punkte haben. Da braucht es die Grünen nicht, um sinnvolle Dinge umzusetzen.
Einfach mal angenommen, es käme zu einer Schwarzen-Grünen Koalition. Denkst du, dass die Union ausgerechnet das Verkehrsminusterium den Grünen überließen?
Sieht man ja gerade. Es gibt aktuell drei schwarz-grüne Landesregierungen, bis Januar diesen Jahres vier. Die Union hat währenddessen auf Bundesebene und in Bayern nichts besseres zu tun gehabt als die Anstrengungen der AfD, die Grünen zum neuen Feindbild nach faschistischem Muster aufzubauen, tatkräftigst zu unterstützen.
Nein, in einer schwarz-grünen Koalition könnten die Grünen ihre wirklich guten und wichtigen Punkte (Klima und Energie) höchstwahrscheinlich nicht zur Geltung bringen, während sie Steigbügelhalter für die asoziale Politik der Union spielen würden…