Wenn die Grünen regieren, ist alles drin: Erst Hartz IV und Kosovo-Krieg, jetzt unsoziale Heizungsgesetze, Auflösung des EU-Asylrechts, Gas aus Katar. Annalena Baerbock und Robert Habeck schaffen, was die CSU nicht hinbekam
Egal, ob die Mitglieder der Grünen das beabsichtigen, erfüllt die Partei trotzdem effektiv die Funktion, den Widerstand gegen deutsche Wirtschaftsinteressen auf Kosten von Umwelt und marginalisierten Gruppen zu kanalisieren und zu neutralisieren.
Edit: Ich führe das noch ein bisschen aus. Wenn man die Schuld auf die FDP abschiebt, verklärt man die Rolle der Grünen in diesem Mechanismus.
Wenn die Grünen in der Opposition sind, vernetzen sie sich mit Bewegungen und Gruppen, die sich z.B. für Umweltschutz oder Geflüchtete einsetzen. Wenn sie dann an der Regierung sind, und einen Kompromiss (eher Kapitulation) machen, entziehen sie diesen Gruppen die institutionelle Unterstützung und spalten die Bewegungen, weil sich ein Teil hinter den Kompromiss und stellt und damit zu Supportern des Status quo wird, welcher dann den radikaleren Teil bekämpft (siehe hier Habeck’s “die Letzte Generation schadet dem Klimaschutz”).
Nicht dass so nie irgendeine Forderung umgesetzt wird, aber es wird nie etwas sein, das den Interessen der Wirtschaft tatsächlich wehtun würde. Nur kleine, nicht signifikante Verbesserungen, die man dann der Basis als Erfolg verkaufen kann.
Egal, ob die Mitglieder der Grünen das beabsichtigen, erfüllt die Partei trotzdem effektiv die Funktion, den Widerstand gegen deutsche Wirtschaftsinteressen auf Kosten von Umwelt und marginalisierten Gruppen zu kanalisieren und zu neutralisieren.
Edit: Ich führe das noch ein bisschen aus. Wenn man die Schuld auf die FDP abschiebt, verklärt man die Rolle der Grünen in diesem Mechanismus.
Wenn die Grünen in der Opposition sind, vernetzen sie sich mit Bewegungen und Gruppen, die sich z.B. für Umweltschutz oder Geflüchtete einsetzen. Wenn sie dann an der Regierung sind, und einen Kompromiss (eher Kapitulation) machen, entziehen sie diesen Gruppen die institutionelle Unterstützung und spalten die Bewegungen, weil sich ein Teil hinter den Kompromiss und stellt und damit zu Supportern des Status quo wird, welcher dann den radikaleren Teil bekämpft (siehe hier Habeck’s “die Letzte Generation schadet dem Klimaschutz”).
Nicht dass so nie irgendeine Forderung umgesetzt wird, aber es wird nie etwas sein, das den Interessen der Wirtschaft tatsächlich wehtun würde. Nur kleine, nicht signifikante Verbesserungen, die man dann der Basis als Erfolg verkaufen kann.