Witzige Idee, kannte ich noch nicht 🤭 Die Kosten für die Anmeldung hat eine Werbeagentur übernommen.

  • Tvkan@feddit.de
    link
    fedilink
    Deutsch
    arrow-up
    9
    arrow-down
    2
    ·
    edit-2
    1 year ago

    In diesem Fall halte ich das für eine ziemlich stabile Aktion, aber des Begriff des Rechtsmissbrauchs gibt es nicht ohne Grund.

    Ob das jetzt juristisch jemandem “einen Schaden zufügt” sei dahingestellt, aber sie nutzen ein ihnen zustehendes Recht natürlich in einer Weise, die dem Sinn des Rechts nicht entspricht. Das muss man jetzt nicht wegleugnen, nur weil mans gut findet.

    • ProcurementCat@feddit.de
      link
      fedilink
      Deutsch
      arrow-up
      3
      arrow-down
      3
      ·
      1 year ago

      aber sie nutzen ein ihnen zustehendes Recht natürlich in einer Weise, die dem Sinn des Rechts nicht entspricht

      Und wieso entscheidest du das? Ich sehe hier nicht, diese Markenrechtseintragung dem Sinn des Rechts nicht entspricht.